Immaterialgüterrecht

Artikel 20.08.2021

Patentgesetz: Teilrevision ist auf Kurs

Der Bundesrat befürwortet die Modernisierung des schweizerischen Patentsystems und übernimmt Anpassungswünsche der Wirtschaft.

Artikel 01.04.2021

Privater und öffentlicher Sektor schützen die Marke Schweiz

Der Verein Swissness Enforcement setzt sich für die korrekte Verwendung von Schweizer Herkunftsangaben im Ausland ein.

Vernehmlassungsantwort 01.02.2021

Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente

economiesuisse unterstützt die vorgeschlagene Änderung des Schweizer Patentgesetzes, die auf die Motion Hefti «Für ein zeitgemässes Schweizer...

Artikel 07.05.2020

URG-Revision: Klarere Grundsätze bei Fotografien

Urheberrechtsexperte Dr. Reinhard Oertli stellt sich den Fragen von economiesuisse.

Vernehmlassungsantwort 30.04.2020

Stellungnahme zum vereinfachten Verfahren zur Vernichtung von Kleinsendungen im Immaterialgüterrecht

Das Inverkehrbringen von Fälschungen führt für die Schweizer Industrie jährlich zu erheblichen Schäden. Bei der Bekämpfung von Fälschungen kommt...

Artikel 25.03.2020

Neues Urheberrecht tritt in Kraft

Die neuen Regeln zum erweiterten Fotografien-Schutz müssen von den Unternehmen beachtet werden, will man rechtliche Auseinandersetzungen vermeiden.

Geschäftsmann umrahmt digitales Copyright Gehirn mit seinen Händen

Artikel 13.12.2019

Parlament für eine Modernisierung des Schweizer Patentrechts

Der Entscheid des Nationalrats wertet das Schweizer Patent zusätzlich auf und passt es an internationale Vorgaben an.

Vernehmlassungsantwort 03.10.2019

Stellungnahme zur Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte

Wir begrüssen die vorgesehene Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über die Ursprungsbezeichnungen und geografischen...

Hände die etwas tippen, und aufsteigende Begriffe

Artikel 27.09.2019

Revision des Urheberrechts im Ziel

Die Schweiz hat wieder ein zeitgemässes Urheberrechtsgesetz – erreicht wurde es durch einen breit abgestützten Kompromiss.

Artikel 06.06.2019

Revision des Urheberrechts auf der Zielgeraden

Der vorliegende Gesetzesentwurf wurde durch einen breit abgestützten Kompromiss erreicht. Es gilt nun, die Revision zeitnah abzuschliessen.

Artikel 26.04.2019

Die Wirtschaft fordert: Festhalten am AGUR-12-Kompromiss

Am kommenden Montag, 29. April 2019, berät die WBK-S erneut die Revision des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes.

Artikel 12.03.2019

Die entbehrliche «Link-Steuer»

Das Leistungsschutzrecht hat keinen Platz im Urheberrecht und gefährdet den breit abgestützten AGUR-Kompromiss.

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