Wettbewerb & Regulatorisches

Wettbewerb ist das Kernelement der Marktwirtschaft. Damit er funktionieren kann, ist eine wirksame, aber verhältnismässige Durchsetzung der Spielregeln gegenüber allen Wirtschaftsakteuren notwendig. Wir setzen uns in allen wirtschaftspolitischen Themen für einen funktionierenden Wettbewerb nach transparenten Regeln ein. Und deshalb auch für den Abbau von Handelshemmnissen, staatlich gestützten Monopolen oder preisverzerrenden Subventionen. Nur als ein Standort, der Wettbewerb und unternehmerische Initiative fördert, kann die Schweiz langfristig in der ersten Liga mitspielen.

Die optimalen Rahmenbedingungen für alle Wirtschaftsbereiche festzulegen, ist ein schwieriges Unterfangen: Gefragt ist viel politisches Fingerspitzengefühl. Die gesetzlichen Leitplanken müssen einerseits Rechtssicherheit und Transparenz sicherstellen. Andererseits sollen sie auch einen möglichst grossen Freiraum für unternehmerisches Handeln garantieren. Eine Regulierung, die alle denkbaren Risiken abzudecken versucht, erstickt diesen Freiraum. Statt sich immer weiter in die Organisation und den Geschäftsbetrieb der hiesigen Unternehmen einzumischen, muss der Staat optimale Rahmenbedingungen schaffen, welche es ermöglichen, die Schweiz als attraktiven, zuverlässigen und vor allem rechtsbeständigen Firmenstandort zu positionieren.