Vernehmlassungsantwort 08.03.2024 Änderung des Militärgesetzes: Stellungnahme economiesuisse economiesuisse unterstützt die vorgeschlagene Revision des Militärgesetzes. Dieses geht auf die neuen, hybriden Bedrohungslagen ein und…
Vernehmlassungsantwort 01.03.2024 Änderung des Postgesetzes: Stellungnahme economiesuisse Die Wirtschaft ist an einer breiten, diversifizierten und gesunden Presselandschaft interessiert. Diese ist wichtig für den…
Vernehmlassungsantwort 16.02.2024 Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) Mit der Revision will der Bund die Telekombranche verpflichten, die Schweizer Mobilfunkantennen mit 8'000 bis 10'000 Notstromaggregaten…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 02.02.2024 Verordnung über das automatisierte Fahren (AFV) und Verordnung über die Finanzhilfen zur Förderung neuartiger Lösungen für den Verkehr auf öffentlichen Strassen Mit der Revision des Strassenverkehrsgesetzes hat das Parlament wichtige Voraussetzungen für einen modernen Strassenverkehr geschaffen…
Infrastrukturen Vernehmlassungsantwort 01.02.2024 Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV): Stellungnahme economiesuisse Die Wirtschaft ist stark an einem funktionierenden medialen Service public interessiert. Dieser leistet einen wichtigen Beitrag zu einem…
Infrastrukturen 24.01.2024 Die Idee eines offenen, grenzüberschreitenden Schienenverkehrs ist weder neu noch radikal. Lukas Federer Stv. Bereichsleiter Umwelt, Energie und Infrastruktur
Vernehmlassungsantwort 01.12.2023 Verordnungsänderungen zur Revision des Personenbeförderungsgesetzes / Totalrevision der Verordnung über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs (ARPV): Stellungnahme economiesuisse economiesuisse stimmt den meisten vorgeschlagenen Änderungen zu, da sie der Umsetzung der vom Parlament verabschiedeten Revision des…
Infrastrukturen Artikel 13.11.2023 Wir brauchen einen nachhaltigen Wirtschaftsverkehr in den Städten Wo gelebt und gearbeitet wird, müssen Güter und Personen auch in Zukunft sicher, verlässlich und schnell von A nach B kommen.
Vernehmlassungsantwort 20.10.2023 Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur: Stellungnahme economiesuisse Die Schweiz ist zurecht stolz auf ihre hohe Infrastrukturqualität. Diese trägt wesentlich zur wirtschaftlichen Standortattraktivität bei…
Vernehmlassungsantwort 18.10.2023 Verkehrsflächen für den Langsamverkehr: Stellungnahme economiesuisse economiesuisse unterstützt die vorgeschlagenen Änderungen am Strassenverkehrsrecht, da sie die aktuellen Entwicklungen im Langsamverkehr…
Infrastrukturen 11.10.2023 Der Ausbau unseres Nationalstrassennetzes ist unverzichtbar. Lukas Federer Stv. Bereichsleiter Umwelt, Energie und Infrastruktur
Infrastrukturen Artikel 21.09.2023 Informationssicherheitsgesetz: Das Parlament beweist Augenmass Identifizierte «IT-Schwachstellen» werden nicht von der Meldepflicht erfasst.