WTO: Wie kann verlorenes Vertrauen wiederhergestellt werden?
Fortschritte sind Mangelware, wenn es um den Welthandel geht. Den WTO-Mitgliedern scheint der Glaube abhandengekommen zu sein, mit gemeinsamen Öffnungsschritten Mehrwert für alle zu schaffen. Die Erfahrung aber zeigt, dass mehr Wohlstand nur auf diesem Weg erreichbar ist.
Die Welthandelsorganisation WTO kommt nicht recht vom Fleck. Es fehle an Vertrauen unter den Verhandlungspartnern – so die Einschätzung vieler Teilnehmer an der 11. WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires. Das fehlende Vertrauen ist kein Wunder, haben doch zu viele Staaten in den letzten Jahren protektionistische Massnahmen zulasten ihrer Handelspartner ergriffen. Diese führen immer wieder zu Handelsstreitigkeiten zwischen den Ländern. Exportsubventionen, technische Handelsbarrieren, Dumping, Zwang zur lokalen Herstellung oder ungeahndete Patentverletzungen – das Arsenal handelsverzerrender Staatseingriffe ist vielseitig.
Da immer mehr Länder in diesen Giftschrank greifen, wird das Klima zwischen den Staaten tatsächlich vergiftet. So entsteht kein Vertrauen. Wie also könnte dieses wiederhergestellt werden? «Man müsste Geschäftsleute anstatt Wirtschaftsdiplomaten verhandeln lassen», so der Internetpionier Jack Ma von Alibaba am ersten WTO-Business Forum während einer Ministerkonferenz. Diese würden eher Resultate liefern. Soweit wird es ja sicher nicht kommen. Aber immerhin wurden in Buenos Aires zwei Plattformen initiiert, in denen Politiker und Unternehmer ihre Vorstellungen und Erfahrungen austauschen sollen. Hervorzuheben ist dabei der elektronische Handel.
Man müsste Geschäftsleute anstatt Wirtschaftsdiplomaten verhandeln lassen.
Es gibt noch einen anderen Weg, um mehr Vertrauen zu finden – nämlich der Blick auf die Fakten. «Handelsliberalisierungen führen zu mehr Wachstum und dies wiederum zu mehr Arbeitsplätzen und weniger Armut. Protektionismus schadet der eigenen Wirtschaft.» Das sagt Mauricio Macri, Präsident Argentiniens. Er muss wissen, wovon er spricht: Die argentinische Wirtschaft gehörte bis zu seinem Amtsantritt «zu den drei Staaten mit den weltweit höchsten Handelsbarrieren». Mit desaströsen Auswirkungen für das Land. Dank gradueller Reformen im Inland und Marktöffnungen nach aussen ist die argentinische Wirtschaft heute wieder auf Wachstumskurs. Und in den Teilwahlen im vergangenen Oktober hat das Volk sein Vertrauen in diesen Kurs zum Ausdruck gebracht. Es zeigt sich immer wieder: Die grössten Wohlstandsgewinne fallen bei jenen Ländern an, die sich öffnen. Könnte die Anerkennung dieser Tatsache nicht die Vertrauensbasis dafür bilden, um im Rahmen des WTO-Welthandelssystems weitere Marktöffnungen vorzunehmen?
