Klares Bekenntnis zum Innovationsplatz Schweiz
Insbesondere wurde im ETH-Bereich der Zahlungsrahmen um 103 Millionen Franken auf neu 9583,9 Millionen Franken erhöht. Die Kredite gemäss Universitätsförderungsgesetz sollen um 54 Millionen Franken aufgestockt werden, der Schweizerische Nationalfonds (SNF) soll zusätzlich 77 Millionen Franken erhalten. Schliesslich will die Kommission weitere 58,9 Millionen Franken zugunsten der Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten durch die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) sprechen.
Für economiesuisse hat die BFI-Botschaft zentralen Charakter. Entsprechend begrüsst der Dachverband der Schweizer Wirtschaft den Entscheid. Als Wissens- und Innovationsland muss es ein Kernanliegen der Schweiz sein, intensiv in die Kompetenzen und Fähigkeiten ihrer Bürgerinnen und Bürger zu investieren. Während der Vorschlag des Bundesrats für die Jahre 2013 und 2014 ein relativ bescheidenes Wachstum und erst in den Jahren 2015 und 2016 grössere Wachstumsraten vorsah, will die WBK-S das Ausgabenwachstum über die Zeit glätten. Das ist positiv zu werten, weil es die Planungssicherheit für die Bildungs- und Forschungsinstitutionen erhöht.
Sparmöglichkeiten in anderen Bereichen nutzen
Ein wichtiges Anliegen von economiesuisse ist die verstärkte Priorisierung der ETHs und der MINT-Bereiche. Soll die Fachkräfteinitiative des Volkswirtschaftsdepartements nicht wirkungslos verpuffen, müssen die budgetierten Investitionen überproportional in naturwissenschaftliche und technische Bereiche fliessen.
Selbstverständlich hat die Einhaltung der Schuldenbremse weiterhin Priorität. Die geplanten Botschaften müssen sich als Ganzes notwendigerweise in diesem Rahmen bewegen. Mögliche Sparpotenziale müssen jetzt in anderen Bereichen, insbesondere in der Entwicklungszusammenarbeit und der Landwirtschaft, voll ausgenutzt werden.
