Beziehungen mit Südafrika festigen
Zwischen dem 5. und 7. September 2013 begleitete eine hochkarätige, gemischte Delegation von Wirtschaft und Wissenschaft Bundesrat Johann Schneider-Ammann nach Südafrika. Die Mission soll die Zusammenarbeit der beiden Länder in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Innovation festigen. Trotz bekannter Hindernisse hat das Land ein grosses Potenzial, gerade auch als Sprungbrett für weitere Märkte in Afrika. Sorgen bereiten Unsicherheiten über die Ausrichtung angekündigter Gesetzesrevisionen.
Zwischen Südafrika und der Schweiz bestehen langjährige und intensive Beziehungen. Dies zeigen auch regelmässige gegenseitige Besuche. Beide Länder sind an einer stärkeren Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten interessiert. Südafrika hat auch als regionaler Hub ein grosses Potenzial und ist bereits heute der wichtigste Handelspartner der Schweiz auf dem afrikanischen Kontinent. Über 100 Schweizer Unternehmen sind seit Jahrzehnten erfolgreich in Südafrika aktiv. Das Potenzial ist nicht ausgeschöpft. Schweizerische und südafrikanische Unternehmen ergänzen sich und sehen Vorteile einer langfristig ausgerichteten bilateralen Zusammenarbeit. Auch zwischen Universitäten in den beiden Ländern besteht ein fruchtbarer Austausch.
Investitionsschutz infrage gestellt
Sorge bereitet eine neue Ausrichtung des Investitionsschutzes. Südafrika will sich hier statt auf bilaterale Abkommen auf die eigenen Regeln und den Verfassungsschutz abstützen. Von Regierungs- wie Wirtschaftsseite wurde deutlich dargelegt, dass hier Rechtssicherheit unabdingbar für die weiterhin gute Zusammenarbeit ist. Wenn auch die dargelegte Haltung auf Verständnis stiess, so konnte bedauerlicherweise die Unsicherheit über die künftige Entwicklung angekündigter Gesetzesänderungen nicht beseitigt werden. Immerhin zeigte sich das Wirtschaftsministerium bereit, die neue Politik den Schweizer Investoren direkt darzulegen. Ein entsprechender Anlass wird voraussichtlich demnächst durch die Swiss Chamber Southern Africa (SCSA) organisiert werden. Herausforderungen bestehen auch beim Patenschutz. Ein in diesen Tagen veröffentlichter Vernehmlassungsentwurf deutet eine erhebliche Schwächung des Schutzes an.
Erstmals gemischte Delegation aus Wirtschaft und Wissenschaft in Südafrika
Neben Gesprächen auf Ministerstufe standen auch Firmenbesuche und Kontakte mit Schweizer Unternehmensvertretern in Südafrika auf dem Programm. Erstmals setzte sich die begleitende Delegation des Bundesrats sowohl aus Wirtschaftsvertretern als auch aus hochrangigen Wissenschaftsvertretern zusammen. Dies erlaubte auch einen wertvollen Austausch innhalb der Delegation, doch war die Zeit für die einzelnen Programmpunkte noch knapper als üblich.
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