Reformbedarf bei der Pflanzenschutzzulassung

Die Landwirtschaft steht vor Herausforderungen. Klimaveränderungen, neue Krankheiten und Schädlinge sowie steigende Anforderungen an Ressourceneffizienz erhöhen den Bedarf an innovativen Lösungen. Damit neue und wirksame Produkte ihren Weg in die Praxis finden, braucht es ein Zulassungssystem, das verlässlich, transparent und effizient funktioniert. Gerade für einen kleinen Markt wie die Schweiz sind die langen und schwer planbaren Verfahren problematisch. Verzögerungen erschweren Investitionen und verringern die Attraktivität für die Einführung neuer Produkte. Leidtragende sind die Firmen, welche für den Schweizer Markt sowohl biologische als auch konventionelle Pflanzenschutzmittel registrieren, sowie die landwirtschaftlichen Betriebe, denen wichtige Instrumente für den Pflanzenschutz stark verzögert oder gar nicht zur Verfügung stehen. Die EFK weist zudem darauf hin, dass der hohe Rückstand bei den ordentlichen Verfahren den Bedarf an Notfallzulassungen erhöht.

Besonders deutlich fällt die Kritik der EFK an den fehlenden Bearbeitungsfristen aus. Die Finanzkontrolle empfiehlt deshalb klare Fristen. Ergänzend sollen die von Behörden und Gesuchstellern beanspruchten Zeiten systematisch gemessen werden. Dies würde sowohl den Behörden als auch den Gesuchstellern mehr Planungssicherheit geben. Positiv ist, dass bereits Reformen angestossen wurden. Mit der parlamentarischen Initiative «Modernen Pflanzenschutz in der Schweiz ermöglichen» wurden die Grundlagen für beschleunigte Verfahren und eine stärkere Orientierung an Zulassungen in den Nachbarstaaten geschaffen. Nun gilt es, diese Reformen konsequent umzusetzen und die Effizienz des Systems zu verbessern.

Die EFK weist auch darauf hin, dass die heutigen Gebühren nur einen kleinen Teil der Kosten decken. Gleichzeitig hält sie zu Recht fest, dass eine Erhöhung des Kostendeckungsgrads mit dem Abbau des Arbeitsrückstands und der Einführung verlässlicher Fristen einhergehen sollte. Die Verbesserung der Effizienz und der Abbau der Pendenzen haben deshalb oberste Priorität. Die Schweiz braucht ein leistungsfähiges Zulassungssystem, das die Planungssicherheit für die Unternehmen erhöht und den Zugang der Landwirtschaft zu modernen Pflanzenschutzmitteln verbessert. Die im Bericht aufgezeigten Reformen gilt es nun konsequent umzusetzen.