Neue Energieinfrastruktur: Vorrangige EU-Korridore für Stromnetze und Gasfernleitungen

Am 19. Oktober legte die Europäische Kommission ihr Energieinfrastrukturpaket vor, womit Investitionen in der Höhe von 50 Milliarden Euro zur Verbesserung des europäischen Transport-, Energie- und Digitalnetzes getätigt werden sollen. Für die nächsten zehn Jahre rechnet die Kommission mit einem Investitionsbedarf für die Erneuerung und Modernisierung der europäischen Energieinfrastruktur von insgesamt 200 Milliarden Euro.

Die Europäische Kommission schlägt vor, die Finanzrahmen der Transeuropäischen Netzwerke (TEN-E) durch ein neues, integriertes Instrument, der sogenannten Connecting Europe Facility (CEF) zu ersetzen, welches für die Projektfinanzierung im Bereich transeuropäischer Transport-, Energie- und digitaler Netzwerke zuständig sein soll.

Die vorgeschlagene Verordnung wählt zwölf prioritäre Energieinfrastrukturkorridore und Gebiete, die bis 2020 implementiert werden sollen, und schlägt eine neue Methode zur Identifikation von Projekten von Gemeinsamem Interesse (PCIs) vor. Die unterstützende Folgenabschätzung hebt die Grössenveränderungen der Investitionsvolumen und Auslieferungsfristen der Investitionen hervor.

Bis 2020 werden Investitionen von ungefähr 140 Milliarden Euro für Elektrizitätsnetzwerke von europäischer Bedeutung, 70 Milliarden Euro für Gasnetzwerke und 2,5 Milliarden Euro für die Infrastruktur von CO2-Transport benötigt. Die Gelder der EU sollen für Projekte eingesetzt werden, die zur Schaffung eines funktionierenden europäischen Energieinfrastrukturnetzes notwendig sind, für die der Markt alleine aber keine notwendige Rendite bietet.

Das Ziel der Initiative ist es, die beschleunigte Realisierung vorrangiger EU-Projekte bezüglich Energieinfrastruktur zu sichern, um energiepolitische Vorgaben von der Versorgungssicherheit über die Integration der erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz bis hin zum ordnungsgemässen Funktionieren des Binnenmarkts zu erfüllen. Die Initiative legt besonderen Wert auf die Einführung vorrangiger EU-Korridore für den Transport von Strom, Gas und Öl. Diese Prioritäten sollen künftig als Grundlage für die Erteilung von Genehmigungen und für Finanzierungsbeschlüsse zu konkreten EU-Projekten dienen.

Weiterführende Informationen:
Priorities 2020

Das Energieinfrastrukturpaket der Kommission