Nein zur unrealistischen und unnötigen Cleantech-Initiative der SP
15.06.2012
Auf einen Blick
Der Bundesrat lehnt die Cleantech-Initiative der SP ab. economiesuisse begrüsst diesen Entscheid. Die Initiative gefährdet Arbeitsplätze und zwingt die Unternehmen zu unwirtschaftlichen Massnahmen.
In seiner heute verabschiedeten Botschaft empfiehlt der Bundesrat die Volksinitiative «Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien» der SP Schweiz zur Ablehnung. Wie der Bundesrat festhält, sind die meisten Anliegen der sogenannten «Cleantech-Initiative» bereits erfüllt. Eine Annahme der Initiative würde der Wirtschaft massive Zusatzkosten bescheren und zum Abbau von Arbeitsplätzen führen.
Vor allem die Forderung, den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2030 auf 50 Prozent zu erhöhen, ist unrealistisch. Der dazu erforderliche Umbau der Energieversorgung würde die Energiepreise drastisch steigern. Die jüngste Pleitewelle in der deutschen Solarbranche ist ein abschreckendes Beispiel für eine verfehlte Subventionspolitik, wie sie die Initiative verfolgt. Zehntausende übersubventionierte «Cleantech»-Arbeitsplätze gingen verloren.
Cleantech ist in der Schweiz schon heute sehr breit verankert und in unzähligen Unternehmen der Industrie und des Dienstleistungssektors umgesetzt – freiwillig und ohne staatliche Subventionen. Die Schweizer Wirtschaft begrüsst daher die Absage an diese unnötige Initiative.
Vor allem die Forderung, den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2030 auf 50 Prozent zu erhöhen, ist unrealistisch. Der dazu erforderliche Umbau der Energieversorgung würde die Energiepreise drastisch steigern. Die jüngste Pleitewelle in der deutschen Solarbranche ist ein abschreckendes Beispiel für eine verfehlte Subventionspolitik, wie sie die Initiative verfolgt. Zehntausende übersubventionierte «Cleantech»-Arbeitsplätze gingen verloren.
Cleantech ist in der Schweiz schon heute sehr breit verankert und in unzähligen Unternehmen der Industrie und des Dienstleistungssektors umgesetzt – freiwillig und ohne staatliche Subventionen. Die Schweizer Wirtschaft begrüsst daher die Absage an diese unnötige Initiative.
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