Grundversorgung: economiesuisse begrüsst den Entscheid des Bundesrats
17.08.2011
Auf einen Blick
Der Bundesrat will keinen allgemeinen Verfassungsartikel zur Grundversorgung. Ein solcher hätte nur zu Bürokratie geführt und keine Vorteile geschaffen.
Der Bundesrat hat sich an seiner heutigen Sitzung gegen die Schaffung einer neuen, allgemeinen Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung ausgesprochen, wie sie die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats in einer Motion verlangte. economiesuisse begrüsst diesen Entscheid.
Die Grundversorgung in der Schweiz ist ein wesentliches Element der Schweizer Gesellschaft und stellt sicher, dass in allen Landesteilen das Leben und Wirtschaften ermöglicht wird. Die heutige Grundversorgung der Schweiz ist sehr gut gelöst, es gibt also keinen Handlungsbedarf für eine Veränderung. Seitens economiesuisse wurde es deshalb im Rahmen der Vernehmlassung klar abgelehnt, einen Verfassungsartikel zu schaffen. Dieser würde lediglich zu einer Nivellierung und Bürokratisierung der Grundversorgung führen, ohne Vorteile zu schaffen. Für die Zukunft einer vernünftigen Grundversorgung braucht es keine zusätzlichen Regulierungen, sondern eine stetige Weiterentwicklung der bestehenden guten Elemente.
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Vernehmlassungsantwort von economiesuisse
Die Grundversorgung in der Schweiz ist ein wesentliches Element der Schweizer Gesellschaft und stellt sicher, dass in allen Landesteilen das Leben und Wirtschaften ermöglicht wird. Die heutige Grundversorgung der Schweiz ist sehr gut gelöst, es gibt also keinen Handlungsbedarf für eine Veränderung. Seitens economiesuisse wurde es deshalb im Rahmen der Vernehmlassung klar abgelehnt, einen Verfassungsartikel zu schaffen. Dieser würde lediglich zu einer Nivellierung und Bürokratisierung der Grundversorgung führen, ohne Vorteile zu schaffen. Für die Zukunft einer vernünftigen Grundversorgung braucht es keine zusätzlichen Regulierungen, sondern eine stetige Weiterentwicklung der bestehenden guten Elemente.
Vernehmlassungsantwort von economiesuisse
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