Verordnung über die Koordination des Verkehrs zur Bewältigung von Ausnahmesituationen (VKOVA): Stellungnahme economiesuisse

Die Pandemie und die Energiekrise haben gezeigt, dass die Schweiz in ihre Resilienz investieren muss. Vor diesem Hintergrund unterstützen wir die Schaffung einer neuen Rechtsgrundlage für den Gütertransport in Ausnahmesituationen im Rahmen der Verordnung VKOVA. Wir sehen aber auch punktuellen Anpassungsbedarf: Die Rheinschifffahrt – ein versorgungsrelevanter Verkehrsträger – darf nicht vergessen gehen, ebenso wenig die Koordination mit dem Ausland. Darüber hinaus soll der Bund im Sinne der Anpassungsfähigkeit und einer minimalen administrativen Last auf eine prinzipien- anstatt eine prozessorientierte Regulierung bauen.