Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz ISOS (VISOS) und der Raumplanungsverordnung (RPV)

economiesuisse stimmt dem Entwurf mit Anpassungen zu. Die Wirtschaft begrüsst das Bestreben des Bundesrats bei der Anwendung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder (ISOS) Erleichterungen zu gewähren. Besonders zu begrüssen ist eine Einschränkung der Direktanwendung des ISOS, sofern Bundesaufgaben betroffen sind. Die Bewilligungsverfahren dauern in der Schweiz lange und deren Dauer nimmt in allen Kantonen zu. Die Anpassungen bei der Anwendung von ISOS sind dahingehend ein wichtiger Teilschritt. Der Runde Tisch ISOS hatte zielführende Vorschläge für die Änderungen an VISOS und RPV gemacht. Die Änderungsforderungen von economiesuisse beschränken sich auf die Artikel, welche bei der Formulierung von den Vorschlägen aus dem Bericht des Runden Tischs ISOS abweichen. Dies ist in erheblichem Masse bei Art. 10 Abs. 1bis VISOS der Fall, wobei substanzielle Änderungen notwendig sind, damit der Wille des Runden Tischs ISOS umgesetzt wird.