Bundesgesetz über Velowege: Stellungnahme economiesuisse

economiesuisse hat sich im parlamentarischen Prozess zustimmend zum Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege geäussert und anerkennt das klare Abstimmungsergebnis vom 23. September 2018 als Signal für eine stärkere Rolle des Bundes bei der Entwicklung der Velowegnetze. In diesem Sinne stimmt economiesuisse der Schaffung eines Veloweggesetzes grundsätzlich zu. Die Vernehmlasssungsvorlage weist jedoch nach unserer Auffassung in verschiedenen Bereichen Optimierungspotenzial auf. Insgesamt sind wir der Ansicht, dass der derzeitige Gesetzesentwurf zu wenig flexible Planungsgrundsätze beinhaltet, planerische Inkohärenzen verursacht, verkehrspolitische Konflikte verschärft und so dem Ziel eines leistungsfähigen, sicheren und nachhaltigen Verkehrssystems letztlich nicht dienlich ist. economiesuisse regt somit eine umfassende Überarbeitung der Vorlage an.