Vernehmlassungsantwort

Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes (Verursachergerechte Finanzierung der Elimination von Spurenstoffen im Abwasser)

economiesuisse lehnt die Vorlage ab, auch wenn der Ansatz für eine möglichst verursachergerechte und gesamtschweizerische Spezialfinanzierung grundsätzlich zu begrüssen wäre. Wie schon in der Stellungnahme vom 28. April 2010 zur Änderung der Gewässerschutzverordnung (GSchV) dargelegt, unterstützt economiesuisse eine weitere Optimierung des Gewässerschutzes, damit auch eine weitere Reduktion von Mikroverunreinigungen. Es müssen jedoch einige wesentliche Kriterien erfüllt sein.