|
 |
|
|
Dossierpolitik & Sessionsberichte |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Home > Publikationen > Dossierpolitik & Sessionsberichte
|
Wählen Sie ein Thema: |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
| Datum | Titel / Thema | | Publikation | | | . | | | 05.03.2010 | Sozialstaat, Personenfreizügigkeit, Energiepolitik
Erste Woche Frühjahrssession
In der ersten Sessionswoche hat sich der Nationalrat der 11. AHV-Revision gewidmet und hat dabei auf eine soziale Abfederung des Rentenvorbezugs verzichtet. Weiter sprach sich die Grosse Kammer für die erleichterte Zulassung von Ausländern mit Schweizer Hochschulabschluss aus. Mit dem Nichteintretensentscheid des Nationalrats auf die Vorlage zur Revision des Güterkontrollgesetzes ist dieses Geschäft endgültig vom Tisch.
Der Ständerat hat entschieden, die Buchpreisbindung wieder einzuführen und folgte somit dem letztjährigen Entscheid des Nationalrats. Die Kleine Kammer beschloss zudem, die Wasserzinsen zusammen mit der Einspeisevergütung für erneuerbare Energien zu erhöhen
  Sessionsbericht (pdf, 6 Seiten, 101 kb) | | Sessionsbericht
| | . | | | 01.03.2010 | Gesundheitspolitik
Ein neues Präventionsgesetz: Fluch oder Segen?
Das neue Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung setzt den Gesetzgebungsauftrag gemäss Artikel 118 der Bundesverfassung um. Demzufolge erlässt der Bund Regelungen zur Bekämpfung stark verbreiteter oder bösartiger Krankheiten. Die Steuerungs- und Koordinationsinstrumente, namentlich die nationalen Ziele und die bundesrätliche Strategie, sind zu begrüssen. Hingegen würde das vorgesehene Präventionsinstitut keine Verbesserungen im Präventionsbereich erreichen, sondern nur neue Probleme schaffen.
dossierpolitik (pdf, 12 Seiten, 968 kb) | | dossierpolitik
| | . | | | 25.02.2010 | Session
Frühjahrssession 2010 - Sessionsvorschau
In dieser Frühjahrssession sind verschiedene wirtschaftsrelevante Vorlagen in beiden Räten trak-tandiert. Es sind dies das Güterkontrollgesetz, die Verlängerung des Gentech-Moratoriums, die Frage der Begleitmassnahmen in der Landwirtschaft, die Eindämmung der Kostenentwicklung im Gesundheitswesen, die Abschaffung der Stempelabgaben, der aussenpolitische Bericht 2009, die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit sowie die 4. Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes. Ausserdem stehen die Volksinitiative „Gegen die Abzockerei“ (Initiative Minder) und der direkte Gegenvorschlag zur Initiative in beiden Räten zur Diskussion.
Sessionsbericht (pdf, 17 Seiten, 270 kb) | | Sessionsbericht
| | . | | | 15.02.2010 | Sozialstaat
Ja mit Vorbehalt zu einer neuen Wohneigentumsbesteuerung
Für economiesuisse ist ein Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung grundsätzlich denkbar. Damit könnten das Steuersystem vereinfacht und bestehende Verzerrungen beseitigt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass der Systemwechsel nicht für eine verkappte Steuererhöhung benutzt wird.
dossierpolitik (pdf, 8 Seiten, 791 kb) | | dossierpolitik
| | . | | | 08.02.2010 | Forschung, Gesundheitspolitik
Den Forschungsstandort Schweiz stärken
Der Schutz der Würde und Persönlichkeit des Menschen in der Forschung hat höchste Priorität. Seit Jahren ist die rechtliche Situation zur Forschung am Menschen in der Schweiz unbefriedigend. Der vorliegende Verfassungsartikel soll die Voraussetzung schaffen, dass der Bund die gesamte Forschung am Menschen landesweit einheitlich regeln kann.
dossierpolitik (pdf, 7 Seiten, 955 kb) | | dossierpolitik
| | . | | | 25.01.2010 | Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen
China: Wichtiger Handelspartner mit grossem Potenzial
Die positive wirtschaftliche Entwicklung in China ist sehr erfreulich. Mit seinen 1,3 Milliarden Menschen hat sich China zu einem wichtigen Absatzmarkt für Schweizer Produkte und Dienstleistungen entwickelt. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China ist aus Sicht der Wirtschaft sehr zu begrüssen. economiesuisse unterstützt sämtliche Schritte für einen möglichst baldigen Abschluss.
dossierpolitik (pdf, 16 Seiten, 1458 kb) | | dossierpolitik
| | . | |
1 - 6  |
|
|
|
|
|
|
|
| |