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Verband der Schweizer Unternehmen
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Immaterialgüterrecht
Innovation und Kreativität spielen in einem wissens­basierten Land wie der Schweiz eine aus­schlag­gebende Rolle. Diese an­hand von Paten­ten, Marken, Designs und Ur­heber­rechten wirk­sam schützen zu können, ist für die Wirtschaft des­halb von zent­raler Be­deutung. Mit dem Gesetzes­ent­wurf zur „Swissness“ soll der Wert der Mar­ke „Schweiz“ lang­fristig er­halten und das Vor­gehen gegen Miss­bräuche er­leichtert werden. Damit wird einem Be­dürfnis der Unter­nehmen ent­sprochen. Bei der Fest­legung der Kriterien für die Be­zeich­nung „Schweiz“ müs­sen aller­dings bran­chen­spe­zifi­sche Be­sonder­hei­ten und Flexi­bilitäts­be­dürfnis­se der Unternehmen verstärkt be­rück­sichtigt wer­den.
26.04.2012 – Immaterialgüterrecht (Medienmitteilung)
Fälschungsbekämpfung: Wirksame Zusammenarbeit zwischen Zoll und Unternehmen
​Die neusten Zahlen der Zollverwaltung zur Fälschungsbekämpfung zeigen, dass die Zusammenarbeit mit betroffenen Unternehmen funktioniert. Immer häufiger werden Waren wegen Fälschungsverdacht aus dem Verkehr gezogen. ICC Switzerland als Gründungsmitglied von STOP PIRACY und economiesuisse setzen sich seit Jahren für eine verbesserte Fälschungsbekämpfung ein. Weiter »
27.03.2012 – Immaterialgüterrecht (Faktenblatt)
Das ACTA-Abkommen aus Sicht der Wirtschaft
Mit dem «Anti-Coun­terfeit­ing Trade Agreement» ACTA sol­len un­ter den Ver­tragsstaa­ten wirkungs­volle Rechtsdurch­setzungs- und Zollmassnah­men zur Bekämpfung von Fäl­schun­gen und Raubkopi­en gel­ten. economie­suisse ist klar der An­sicht, dass dem Handel mit Fäl­schun­gen ei­nen Riegel ge­scho­ben wer­den muss und un­ter­stützt die Zielsetzung des Abkommens. pdf
16.03.2012 – Immaterialgüterrecht (Artikel)
Nationalrat setzt klares Zeichen: «Swiss made»-Missbräuche nicht mehr geduldet
Die Swissness-Vorlage ist für einen ausgeglichenen Wappenschutz und eine wirksamere Missbrauchsbekämpfung notwendig. Der Nationalrat hat dies erkannt und am Donnerstag die vorgeschlagenen Massnahmen gutgeheissen. Umstritten bleibt die Frage nach dem prozentualen Schweizer Mindestanteil. Es liegt nun am Ständerat, praxistaugliche Antworten für die jeweiligen Branchen zu finden. Weiter »
24.01.2012 – Immaterialgüterrecht (Artikel)
Neue ICC-IP Roadmap zum Immaterialgüterrecht schafft Überblick
Die ICC-IP Roadmap bringt einen Überblick über die aktuellen Fragestellungen im Immaterialgüterrecht und die international vertretenen Positionen. Sie ist für Experten, Politiker, Unternehmen und Verwaltung eine knappe und unumgängliche Informationsquelle. Die neueste Ausgabe ist am Dienstag in Genf einem internationalen Publikum vorgestellt worden. Weiter »
04.07.2011 – Schweiz-EU, Immaterialgüterrecht, Innovation (Artikel)
Das EU-Patent ist auf dem Weg
Die für Wettbewerb zuständigen Mi­nis­ter ha­ben sich letzte Wo­che bei ei­nem Treffen in Luxemburg erstmals auf ei­ne soge­nannte «allgemei­ne Aus­rich­tung» zu den Ver­ordnun­gen für ein einheitli­ches eu­ropäi­sches Patent und das zugehörige Übersetzungs­regime einigen können. Die Ent­scheidung wurde ein­stimmig von den 25 Teilneh­mer­staa­ten getroffen. Einzig Itali­en und Spani­en ha­ben sich der Stimme ent­hal­ten.
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08.12.2010 – Immaterialgüterrecht (Folien)
Urheberrechtsabgaben: vom Tarifsystem zum Tarifdschungel
Urheberrechtsabgaben: vom Tarifsystem zum Tarifdschungel Mit den Einnahmen aus Urhebertarifen sollen Künstle­rinnen und Künstler für private Kopien, die ohne Bewilligung angefertigt werden, fair kom­pensiert und somit für ihre Arbeit ent­­schädigt werden. Die Schweizer Tarif­landschaft mit ihren mittlerweile insges­amt 38 aus­gehandel­ten Tarifen hat sich aber inzwi­schen in einen Tarifd­schungel verwandelt. Die rasante techno­logi­sche Ent­wicklung, die zunehmende Dichte und Komplexität der Tarife und Verfahren machen deutlich, dass das heutige Tarifsys­tem an seine Gren­zen stösst.  ppt
07.12.2010 – Immaterialgüterrecht (Artikel)
Die Urhe­berrechtsabga­ben im Fokus
Die Schweiz kennt im Be­reich der Urhe­berrechtsabga­ben die Kollektivverwer­tung mit Tarifsys­tem. Demnach kas­siert die SUISA bei­spielsweise beim Kauf eines jeden CD- oder DVD-Roh­lings für die Künst­ler und Recht­e­inhaber ei­ne Urhe­berrechtsabgabe ein. Doch mit der tech­no­logi­schen Ent­wicklung wer­den stetig zusätzli­che Abga­ben auf neue Geräte und Spei­chermedi­en gefordert. Damit steigt die Gefahr, dass ein Nutzer für ein und dasselbe Musik­stück doppelt oder gar mehrfach bezahlt. Teilweise sind Abga­ben ge­schuldet, obwohl auf das konkre­te Gerät oder Spei­cher kei­ne urhe­berrechtlich ge­schütz­ten Inhalte ko­piert wer­den. Weiter »
07.12.2010 – Immaterialgüterrecht (dossierpolitik)
Urheberrechtsabgaben: vom Tarifsystem zum Tarifdschungel
Urheberrechtsabgaben: vom Tarifsystem zum Tarifdschungel Mit den Einnah­men aus Urhe­ber­t­ari­fen sol­len Künst­le­rinnen und Künst­ler für private Kopi­en, die ohne Bewil­ligung angefertigt wer­den, fair kom­pensiert und somit für ihre Arbeit ent­schädigt wer­den. Die Schwei­zer Tari­f­landschaft mit ih­ren mittlerweile insge­s­amt 38 aus­gehandel­ten Tari­fen hat sich aber in­zwi­schen in ei­nen Tarifd­schungel verwandelt. Die rasante tech­no­logi­sche Ent­wicklung, die zu­nehmen­de Dich­te und Komplexität der Tarife und Verfah­ren ma­chen deutlich, dass das heutige Tarifsys­tem an sei­ne Gren­zen stösst.  pdf
29.10.2010 – Immaterialgüterrecht (Artikel)
STOP PIRACY lanciert neue Sensibilisierungskampagne
Zum STOP PIRACY DAY 2010 hat STOP PIRACY ihre Informationsoffensive "Piraterie ist rücksichtslos" lanciert. Auf nationaler Ebene setzen sich STOP PIRACY-Vorstandsmitglied ICC Switzerland und economiesuisse seit Jahren für eine verbesserte Fälschungsbekämpfung ein. Weiter »
18.10.2010 – Immaterialgüterrecht, Zoll und Ursprung (Artikel)
Die RK-N tritt auf die Swissness-Vorlage ein und bildet eine Subkommission
economiesuisse begrüsst den Eintretensbeschluss der Rechtskommission und die Zuweisung der Swissness-Vorlage zur Überarbeitung an eine Subkommission. Die Vorlage bringt eine Stärkung des Schutzes der Marke "Schweiz" mit sich. Nun gilt es, die Vorlage in wesentlichen Punkten branchengerechter und praxistauglicher auszugestalten. Weiter »
09.08.2010 – Immaterialgüterrecht (Positionspapier)
Swissness-Vorlage
Die Swissness-Vorlage ist für die Schweizer Wirtschaft von grosser Bedeutung. Die vom Bundesrat verabschiedete Vorlage verschärft die Regelungen gegen den Missbrauch der Herkunftsbezeichnung "Schweiz", regelt die Verwendung des Schweizerkreuzes und führt im Vergleich zur aktuellen Rechtslage und Praxis bedeutend strengere Voraussetzungen für die Verwendung der Herkunftsbezeichnung "Schweiz" ein. pdf
19.05.2010 – Zoll und Ursprung, Immaterialgüterrecht (Artikel)
„Swiss made“: Qualitätssiegel für den Produktionsstandort Schweiz
"Swiss ma­de" steht für Qualität, Präzisi­on, Si­cherheit und Zuverlässigkeit. Wie aber ha­ben Schwei­zer Pro­dukte ih­ren gu­ten Ruf erlangt? Wa­rum gel­ten Schwei­zer Pro­dukte als besonders quali­tativ? In ei­ner aktuel­len Zei­tungs­bei­la­ge zum The­ma "Swiss ma­de" ge­ben Vertre­ter der Wirt­schaft Aus­kunft. Weiter »
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Ansprechperson
Caroline de Buman
Projektleiterin Wettbewerb & Regulatorisches
caroline.debuman@economiesuisse.ch
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