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| | 04.05.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Kommentar) | | | Bundesausgaben: Prioritäten richtig setzen | | | Braucht es demnächst ein Sparprogramm auf Bundesebene? Gemäss aktueller Bilanz der Ausgaben- und Einnahmenentwicklung besteht etwa ab 2014 Sanierungsbedarf. Der Bundesrat beziffert das strukturelle Defizit auf bis zu 800 Millionen Franken. Grund: Der Bundeshaushalt wächst schneller als die Schuldenbremse es erlaubt. Will sich der Bund ein Konsolidierungsprogramm ersparen, gilt es heute, die Prioritäten richtig zu setzen. Weiter » |
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| | 23.04.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (dossierpolitik) | | | Bundesfinanzen: Auf Mass und Prioritäten setzen | | | Die Aussicht auf ein neues Konsolidierungsprogramm beherrscht derzeit die finanzpolitische Diskussion. Der Legislaturfinanzplan für die Jahre 2013 bis 2015 ging noch von ausgeglichenen Ergebnissen aus. In der Zwischenzeit haben sich die Aussichten verändert. Ob und in welcher Höhe ein Konsolidierungsprogramm nötig wird, hängt massgeblich von einer Reihe von Finanzierungsbeschlüssen ab, die das Parlament demnächst trifft. pdf |
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| | 15.02.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Artikel) | | | Bundesfinanzen bis 2015: Wenig Licht und viel Nebel | | | Zusammen mit der Legislaturplanung diskutiert die Politik die mittelfristigen finanzpolitischen Entwicklungen des Bundes. Diese sind nicht rosig. Sie könnten sich, je nach wirtschaftlicher Entwicklung, sogar noch deutlich verschlechtern. Während bei den Ausgaben eine Konsolidierung nötig ist, müssen die einnahmeseitigen Prioritäten auf eine standortstärkende Reform der Unternehmensbesteuerung gelegt werden. Weiter » |
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| | 17.01.2012 – Staatsfinanzen, Schuldenbremse (Faktenblatt) | | | Sozialstaat (Faktenblatt) | | | Die Sozialversicherungen nicht in die Schuldenfalle laufen lassen. pdf |
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| | 01.12.2011 – Schuldenbremse, Staatsfinanzen (Kommentar) | | | Letztes Schuldenschlupfloch bei den Sozialwerken schliessen | | | Anders als zahlreiche Industriestaaten hat die Schweiz dank der Schuldenbremse nachhaltige und damit solide Finanzen. In den meisten Kantonen kennt man dieses Instrument seit Längerem. Auch der Bund macht seit Einführung der Schuldenbremse vor etwa zehn Jahren gute Erfahrungen mit diesem bewährten Instrument, das erfolgreich auch auf ausserbudgetäre Vorgänge ausgeweitet wurde. Weiter » |
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| | 30.11.2011 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Artikel) | | | Solide Staatsfinanzen stärken den Standort | | | Solide Staatsfinanzen sind kein Selbstzweck – darauf weist economiesuisse seit Jahren hin. Weil sie auf eine künftig massvolle Steuerbelastung schliessen lassen, stärken solide Staatsfinanzen den Standort. Zu diesem Schluss gelangt eine Nachhaltigkeitsanalyse des Forschungsinstituts BAKBASEL. Weiter » |
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| | 21.11.2011 – Staatsfinanzen, Finanzen allgemein (dossierpolitik) | | | Bundesfinanzen 2012: am Wendepunkt | | | Der Bundeshaushalt schliesst voraussichtlich auch im nächsten Jahr mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Insgesamt steht die Finanzpolitik an einem Wendepunkt. Die teilweise hohen Überschüsse der Vergangenheit finden ein Ende. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Unsicherheiten und notwendiger Spielräume für wachstumsfördernde Reformen ist bei den Ausgaben besondere Zurückhaltung angezeigt. pdf |
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| | 29.09.2011 – Staatsfinanzen, Geldpolitik, Schuldenbremse (Kommentar) | | | Schuldenkrise: Entzugskur unumgänglich | | | Anlässlich der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in Washington übten insbesondere die USA Druck auf die EU aus: Sie möge in der kritischen Frage der Verschuldungskrise mit entschlossenen Massnahmen den Rettungsschirm stärken und dabei enger mit der Europäischen Zentralbank (EZB) zusammenarbeiten. Weiter » |
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| | 24.08.2011 – Staatsfinanzen, Schuldenbremse (dossierpolitik) | | | Die Invalidenversicherung konsequent reformieren | | | Seit 17 Jahren ist die Invalidenversicherung (IV) der Schweiz defizitär. Mit der bis 2017 befristeten Zusatzfinanzierung wurde eine Grundlage für dringend nötige Reformen geschaffen. Im Rahmen der IV-Revision 6b müssen diese nun durchgesetzt werden. Das Ziel: Die Finanzen der IV nachhaltig entlasten und sichern, die hohe Verschuldung abbauen. Der Bundesrat sieht nun aber geringere Entlastungen vor, als ursprünglich geplant waren. pdf |
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