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Staatsfinanzen
Gesunde Staatsfinanzen sind eine Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg der Schweiz. Sie tragen dazu bei, die Steuerbelastung tief zu halten und die auch langfristig schädlichen Folgen einer Verschuldungsentwicklung zu vermeiden. Gesunde Staatsfinanzen erfordern eine aktive Finanzpolitik, die auf Mass und Weitsicht setzt. Kurz- und mittelfristig ist die Schuldenbremse ein verlässliches Instrument zur Sicherstellung der finanziellen Nachhaltigkeit. Längerfristig gilt es, strukturelle Überlastungen frühzeitig zu erkennen und mit Reformen, die auf die Ursachen zielen, zu beheben. Finanzpolitische Nachhaltigkeit liegt im Gesamtinteresse.
04.05.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Kommentar)
Bundesausgaben: Prioritäten richtig setzen
​Braucht es demnächst ein Sparprogramm auf Bundesebene? Gemäss aktueller Bilanz der Ausgaben- und Einnahmenentwicklung besteht etwa ab 2014 Sanierungsbedarf. Der Bundesrat beziffert das strukturelle Defizit auf bis zu 800 Millionen Franken. Grund: Der Bundeshaushalt wächst schneller als die Schuldenbremse es erlaubt. Will sich der Bund ein Konsolidierungsprogramm ersparen, gilt es heute, die Prioritäten richtig zu setzen. Weiter »
23.04.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (dossierpolitik)
Bundesfinanzen: Auf Mass und Prioritäten setzen
​Die Aussicht auf ein neues Konsolidierungsprogramm beherrscht derzeit die finanzpolitische Diskussion. Der Legislaturfinanzplan für die Jahre 2013 bis 2015 ging noch von ausgeglichenen Ergebnissen aus. In der Zwischenzeit haben sich die Aussichten verändert. Ob und in welcher Höhe ein Konsolidierungsprogramm nötig wird, hängt massgeblich von einer Reihe von Finanzierungsbeschlüssen ab, die das Parlament demnächst trifft. pdf
29.02.2012 – Staatsfinanzen (Artikel)
Öffentliche Finanzen: Keine Entwarnung für Sozialversicherungen
Wie die aktualisierte Statistik der öffentlichen Finanzen der Schweiz zeigt, bleibt der Bund unter den öffentlichen Haushalten mittelfristig das Sorgenkind. Längerfristig liegt das Problem aber vor allem bei den Sozialversicherungen. Weiter »
15.02.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Artikel)
Bundesfinanzen bis 2015: Wenig Licht und viel Nebel
​Zusammen mit der Legislaturplanung diskutiert die Politik die mittelfristigen finanzpolitischen Entwicklungen des Bundes. Diese sind nicht rosig. Sie könnten sich, je nach wirtschaftlicher Entwicklung, sogar noch deutlich verschlechtern. Während bei den Ausgaben eine Konsolidierung nötig ist, müssen die einnahmeseitigen Prioritäten auf eine standortstärkende Reform der Unternehmensbesteuerung gelegt werden. Weiter »
17.01.2012 – Staatsfinanzen, Schuldenbremse (Faktenblatt)
Sozialstaat (Faktenblatt)
​Die Sozialversicherungen nicht in die Schuldenfalle laufen lassen. pdf
17.01.2012 – Staatsfinanzen, Schuldenbremse (Faktenblatt)
Invalidenversicherung IV (Faktenblatt)
​Invalidenversicherung aus der Schuldenfalle holen. pdf
03.01.2012 – Staatsfinanzen (Faktenblatt)
Öffentliche Finanzen (Faktenblatt)
​Handlungsfähig dank gesunder Finanzen. pdf
01.12.2011 – Schuldenbremse, Staatsfinanzen (Kommentar)
Letztes Schuldenschlupfloch bei den Sozialwerken schliessen
Anders als zahlreiche Industriestaaten hat die Schweiz dank der Schuldenbremse nachhaltige und damit solide Finanzen. In den meisten Kantonen kennt man dieses Instrument seit Längerem. Auch der Bund macht seit Einführung der Schuldenbremse vor etwa zehn Jahren gute Erfahrungen mit diesem bewährten Instrument, das erfolgreich auch auf ausserbudgetäre Vorgänge ausgeweitet wurde.  Weiter »
30.11.2011 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Artikel)
Solide Staatsfinanzen stärken den Standort
So­lide Staats­fi­nan­zen sind kein Selbstzweck – dar­auf weist economie­suisse seit Jah­ren hin. Weil sie auf ei­ne künftig massvolle Steuerbe­las­tung schlies­sen las­sen, stärken so­lide Staats­fi­nan­zen den Stand­ort. Zu diesem Schluss gelangt ei­ne Nach­haltigkeitsanalyse des For­schungs­in­sti­tuts BAKBA­SEL. Weiter »
21.11.2011 – Staatsfinanzen, Finanzen allgemein (dossierpolitik)
Bundesfinanzen 2012: am Wendepunkt
Der Bundeshaushalt schliesst voraussichtlich auch im nächsten Jahr mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Insgesamt steht die Finanzpolitik an einem Wendepunkt. Die teilweise hohen Überschüsse der Vergangenheit finden ein Ende. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Unsicherheiten und notwendiger Spielräume für wachstumsfördernde Reformen ist bei den Ausgaben besondere Zurückhaltung angezeigt. pdf
29.09.2011 – Staatsfinanzen, Geldpolitik, Schuldenbremse (Kommentar)
Schuldenkrise: Entzugskur unumgänglich
​Anlässlich der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in Washington übten insbesondere die USA Druck auf die EU aus: Sie möge in der kritischen Frage der Verschuldungskrise mit entschlossenen Massnahmen den Rettungsschirm stärken und dabei enger mit der Europäischen Zentralbank (EZB) zusammenarbeiten. Weiter »
24.08.2011 – Staatsfinanzen, Schuldenbremse (dossierpolitik)
Die Invalidenversicherung konsequent reformieren
​Seit 17 Jahren ist die Invalidenversicherung (IV) der Schweiz defizitär. Mit der bis 2017 befristeten Zusatzfinanzierung wurde eine Grundlage für dringend nötige Reformen geschaffen. Im Rahmen der IV-Revision 6b müssen diese nun durchgesetzt werden. Das Ziel: Die Finanzen der IV nachhaltig entlasten und sichern, die hohe Verschuldung abbauen. Der Bundesrat sieht nun aber geringere Entlastungen vor, als ursprünglich geplant waren. pdf
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Martin Weder
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Finanzen & Steuern
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