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Finanzen allgemein
Eine nachhaltige Finanzpolitik ist das Fundament für eine erfolgreiche und handlungsfähige Schweiz. Um Steuererhöhungen und eine weitere Verschuldung zulasten künftiger Generationen zu vermeiden, muss der Bund eine massvolle Ausgabenpolitik auf der Basis der Schuldenbremse betreiben. Strukturreformen, namentlich im Sozialbereich, sind unerlässlich.
09.05.2012 – Finanzen allgemein (Artikel)
Entwicklungshilfe: Finanzpolitische Besonnenheit gefordert
Die Mit­tel des Bun­des für die Ent­wicklungs­hilfe sol­len auch in den nächs­ten Jahren stark stei­gen. economie­suisse plädiert für ein massvol­le­res Ausgabenwachs­tum. 0,45 Pro­zent des Brutto­natio­nal­ein­kommens müs­sen genügen. Weiter »
04.05.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Kommentar)
Bundesausgaben: Prioritäten richtig setzen
​Braucht es demnächst ein Sparprogramm auf Bundesebene? Gemäss aktueller Bilanz der Ausgaben- und Einnahmenentwicklung besteht etwa ab 2014 Sanierungsbedarf. Der Bundesrat beziffert das strukturelle Defizit auf bis zu 800 Millionen Franken. Grund: Der Bundeshaushalt wächst schneller als die Schuldenbremse es erlaubt. Will sich der Bund ein Konsolidierungsprogramm ersparen, gilt es heute, die Prioritäten richtig zu setzen. Weiter »
23.04.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (dossierpolitik)
Bundesfinanzen: Auf Mass und Prioritäten setzen
​Die Aussicht auf ein neues Konsolidierungsprogramm beherrscht derzeit die finanzpolitische Diskussion. Der Legislaturfinanzplan für die Jahre 2013 bis 2015 ging noch von ausgeglichenen Ergebnissen aus. In der Zwischenzeit haben sich die Aussichten verändert. Ob und in welcher Höhe ein Konsolidierungsprogramm nötig wird, hängt massgeblich von einer Reihe von Finanzierungsbeschlüssen ab, die das Parlament demnächst trifft. pdf
15.02.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Artikel)
Bundesfinanzen bis 2015: Wenig Licht und viel Nebel
​Zusammen mit der Legislaturplanung diskutiert die Politik die mittelfristigen finanzpolitischen Entwicklungen des Bundes. Diese sind nicht rosig. Sie könnten sich, je nach wirtschaftlicher Entwicklung, sogar noch deutlich verschlechtern. Während bei den Ausgaben eine Konsolidierung nötig ist, müssen die einnahmeseitigen Prioritäten auf eine standortstärkende Reform der Unternehmensbesteuerung gelegt werden. Weiter »
20.12.2011 – Finanzen allgemein (Artikel)
Aufgabenüberprüfung endlich angehen
Der Ständerat hat am Dienstag ei­ner Mo­ti­on zuge­stimmt, die den Bundesrat be­auf­tragt, die Auf­gabenüber­prüfung fortzufüh­ren. Die Wirt­schaft begrüsst diesen Ent­scheid, erwartet von Bundesrat und Parla­ment nun aber konkre­te Massnah­men.  Weiter »
30.11.2011 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Artikel)
Solide Staatsfinanzen stärken den Standort
So­lide Staats­fi­nan­zen sind kein Selbstzweck – dar­auf weist economie­suisse seit Jah­ren hin. Weil sie auf ei­ne künftig massvolle Steuerbe­las­tung schlies­sen las­sen, stärken so­lide Staats­fi­nan­zen den Stand­ort. Zu diesem Schluss gelangt ei­ne Nach­haltigkeitsanalyse des For­schungs­in­sti­tuts BAKBA­SEL. Weiter »
28.11.2011 – Finanzen allgemein (Artikel)
Klares Nein zu fünf Wochen Ferien für Staatsangestellte
Die Initiative «Für faire Ferien», die eine fünfte Ferienwoche für Staatsangestellte im Kanton Zürich gefordert hat, ist mit 61,7 Prozent abgelehnt worden. economiesuisse begrüsst diesen Entscheid und setzt sich auf Bundesebene gegen die Initiative «6 Wochen Ferien für alle» ein. Weiter »
21.11.2011 – Staatsfinanzen, Finanzen allgemein (dossierpolitik)
Bundesfinanzen 2012: am Wendepunkt
Der Bundeshaushalt schliesst voraussichtlich auch im nächsten Jahr mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Insgesamt steht die Finanzpolitik an einem Wendepunkt. Die teilweise hohen Überschüsse der Vergangenheit finden ein Ende. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Unsicherheiten und notwendiger Spielräume für wachstumsfördernde Reformen ist bei den Ausgaben besondere Zurückhaltung angezeigt. pdf
16.11.2011 – Finanzen allgemein, Schuldenbremse (Artikel)
Sparwille bei der 6. IV-Revision erlahmt
Die ständerätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-SR) will die Revision der Invalidenversicherung weiter abschwächen. Das bereits vom Bundesrat stark reduzierte Sparvolumen soll noch weiter vermindert werden. Damit ist eine fristgerechte Sanierung der IV zweifelhaft. Dies gefährdet auch die AHV. Zur nachhaltigen Sicherung der Sozialwerke sind die nötigen Massnahmen entschieden umzusetzen statt immer mehr abzuschwächen.  Weiter »
13.07.2011 – Finanzen allgemein (dossierpolitik)
Finanzmonitor 2011: Stimmvolk gegen neue Ausgaben und Steuern
pdf
26.05.2011 – Staatsfinanzen, Finanzen allgemein (Artikel)
Aufgabenüberprüfung: Von der Kür zur Pflicht
Obwohl das Parla­ment der Auf­gabenüber­prüfung derzeit ei­ne Ab­sage er­teilt, verlangt ei­ne Kommissi­ons­mo­ti­on, mit diesem Pro­gramm für Struktur­re­formen endlich ernst zu ma­chen. Den Druck für Re­formen schafft sich das Parla­ment mit neuen Aus­gabenbeschlüs­sen derweil selbst.  Weiter »
16.02.2011 – Staatsfinanzen, Finanzen allgemein (Artikel)
Finanzpolitische Herausforderungen bleiben bestehen
Der gu­te Rech­nungs­abschluss des Bundeshaushalts für das Jahr 2010 ändert nichts an den fi­nanzpoliti­schen Herausforde­run­gen, mit denen der Bund in den kommen­den Jah­ren konfrontiert ist. Der bewähr­te Kurs ei­ner zurückhal­ten­den Fi­nanzpolitik ist de­shalb fortzufüh­ren. Zudem gilt es, die Massnah­men der Auf­gabenüber­prüfung kon­sequent umzuset­zen. Dar­über hin­aus müs­sen zusätzli­che Handlungs­spielräume zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Steuer­stand­orts Schweiz ge­schaffen wer­den. Weiter »
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Mitglied der Geschäftsleitung
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Dr. Frank Marty
Stv. Leiter Finanzen & Steuern
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