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Finanzausgleich
Der Finanzausgleich sorgt für ein gesundes Mittelmass zwischen Steuerwettbewerb und Solidarität. Die Solidarität zwischen den Kantonen wird gestärkt, indem finanzschwache Kantone und solche mit Sonderlasten finanziell unterstützt werden. Jährlich werden so 4 Milliarden Franken umverteilt. Am Zweiergespann Steuerwettbewerb und Finanzausgleich muss festgehalten werden. Die Aufgabenentflechtung zwischen Bund und Kantonen ist noch konsequenter voranzutreiben.
24.01.2011 – Finanzausgleich (dossierpolitik)
Neuer Finanzausgleich: falsche Anreize verhindern
Die Neu­ge­stal­tung des Fi­nanz­ausgleichs hat zum Ziel, die Effizi­enz und die Anreize des Schwei­zer Föder­alismus zu ver­bes­sern und kanto­nale Un­ter­schiede in der fi­nanzi­el­len Leis­tungs­fähigkeit zu reduzie­ren.Der erste Wirksamkeitsbericht kommt zum Schluss, dass sich das neue Sys­tem bisher bewährt hat und die Ziele erreicht wor­den sind. Allerdings ist die Summe der Aus­gleichszahlun­gen seit Inkrafttre­ten der NFA deutlich stärker gewach­sen als die Wirt­schaft. pdf
08.09.2010 – Finanzausgleich (Artikel)
Weiterführung NFA: Unterstützung mit Korrekturen
Der Bundesrat hat die Eckwerte des neuen Finanzausgleichs bis 2015 festgelegt. Am Grundsystem sollen keine Änderungen vorgenommen werden. economiesuisse unterstützt diesen Entscheid. In Einzelfragen sind jedoch Nachbesserungen notwendig. Weiter »
02.07.2010 – Energie & Umwelt allgemein, Mehrwertsteuer, Finanzausgleich (Newsletter)
economiesuisse Newsletter 06/10
Sichere Stromversorgung mit erneuerbarer und Kernenergie/Agrarfreihandel mit der EU - funktioniert auch in schwierigem Umfeld/Die NFA - Wichtiges Element des Föderalismus /Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vereinfachen/Einheitssatz und einfachere Praxis bei der Mehrwertsteuer/Euro-Zone soll stabilisiert werden/Mehr Fairness in Kartellverfahren/Volksschule - Weniger ist mehr/Swiss Retail Federation/Koordinierte Kommunikation in Brüssel/EFTA unterzeichnet Freihandelsabkommen mit der Ukraine/Dectris - Hochempfindliche Röntgenkameras aus Baden/US-Gerichtsverfahren - Unternehmen mit extraterritorialem Recht konfrontiert/Neue Version der Incoterms®-Regeln der ICC im September erhältlich/Glasfasernetz national ausbauen pdf
02.07.2010 – Finanzausgleich (Artikel)
Steuerwettbewerb und Finanzausgleich: Ein erfolgreiches Tandem
Der Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen (NFA) befindet sich in einem konstanten Spannungsfeld zwischen der Stärkung des Steuerwettbewerbs und den Forderungen nach Ausgleich und Umverteilung. Der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen ist dabei zu gewährleisten. Weiter »
02.07.2010 – Finanzausgleich (Vernehmlassungsantwort)
Vernehmlassung zum Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen (2008-2011)
Der Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen (NFA) befindet sich in einem konstanten Spannungsfeld zwischen der Stärkung des Steuerwettbewerbs und den Forderungen nach Ausgleich und Umverteilung. Der Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen ist dabei zu gewährleisten. pdf
02.07.2010 – Finanzausgleich (Grafik)
Die NFA – Wichtiges Element des Föderalismus
Der erste Wirksamkeitsbericht zur NFA zeigt: Die hoch­ge­steck­ten Ziele wur­den bisher erreicht. Es be­steht jedoch die Gefahr, dass der fi­nanzi­el­le Aus­gleich zu sehr in den Mit­telpunkt rückt. Vor diesem Hin­ter­grund empfiehlt sich ein Deckel für das ge­samte Transfersys­tem. png
05.10.2006 – Finanzausgleich (Vernehmlassungsantwort)
Dotierungen des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs
Der vorliegende Vorschlag erfüllt im Grossen und Ganzen die Erwartungen von economiesuisse. Es ist allerdings unklar, weshalb der Härteausgleich derart zunehmen soll. pdf
17.03.2005 – Finanzausgleich (Vernehmlassungsantwort)
Neugestaltung Finanzausgleich: Zusatzbericht Verkehrsmanagement
economiesuisse begrüsst die neue ausschliessliche Bundeskompetenz im Bereich des Verkehrsmanagement auf Nationalstrassen. Diese neue Aufgabenzuteilung sollte das Verkehrmanagement vereinfachen und die Effizienz steigern. pdf
07.03.2005 – Finanzausgleich (Vernehmlassungsantwort)
Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)
economiesuisse begrüsst den NFA prinzipiell. Der Vorschlag des Bundesrates geht in die richtige Richtung. In den Bereichen Verkehr und Umwelt liegt er aber hinter den Erwartungen zurück. pdf
28.11.2004 – Finanzausgleich (Medienmitteilung)
Ein Auftrag für weitere finanzpolitische Reformen
economiesuisse nimmt mit Befriedigung die Annahme der NFA zur Kenntnis. Bund und Kantone sollten den Volksentscheid als Grundlage für weitergehende Entflechtungen ihrer Aufgaben und Ausgaben nehmen. pdf
18.10.2004 – Finanzausgleich (dossierpolitik)
Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen
Bei der NFA geht es um eine Aufgabenentflechtung, um eine effizientere Zusammenarbeit auf verschiedenen Bundesstaats-ebenen sowie um eine genügende Mittelausstattung der Kantone, die mehr Eigenverantwortung wahrnehmen sollen.  pdf
06.10.2003 – Session, Staatsfinanzen, Finanzausgleich (Sessionsbericht)
3. Woche Herbstsession 2003: Zweites Ja zum Entlastungsprogramm 2003
Zum Schluss der Herbstsession standen das zweite Ja zum Entlastungsprogramm 2003 und die parlamentarische Verabschiedung des Neuen Finanzausgleiches im Vordergrund. pdf
Ansprechpersonen
Urs Furrer
Mitglied der Geschäftsleitung
urs.furrer@economiesuisse.ch
Dr. Frank Marty
Stv. Leiter Finanzen & Steuern
frank.marty@economiesuisse.ch
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