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| | 15.02.2012 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Artikel) | | | Bundesfinanzen bis 2015: Wenig Licht und viel Nebel | | | Zusammen mit der Legislaturplanung diskutiert die Politik die mittelfristigen finanzpolitischen Entwicklungen des Bundes. Diese sind nicht rosig. Sie könnten sich, je nach wirtschaftlicher Entwicklung, sogar noch deutlich verschlechtern. Während bei den Ausgaben eine Konsolidierung nötig ist, müssen die einnahmeseitigen Prioritäten auf eine standortstärkende Reform der Unternehmensbesteuerung gelegt werden. Weiter » |
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| | 17.01.2012 – Staatsfinanzen, Schuldenbremse (Faktenblatt) | | | Sozialstaat (Faktenblatt) | | | Die Sozialversicherungen nicht in die Schuldenfalle laufen lassen. pdf |
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| | 12.01.2012 – Staatsaufgaben (Kommentar) | | | 6. IV-Revision: Sparversprechen einhalten | | | Die Invalidenversicherung schreibt seit 17 Jahren Defizite. Mittlerweile wurde ein Schuldenberg von 15 Milliarden Franken aufgetürmt – die Versicherung muss dringend saniert werden. 2009 bewilligte das Volk eine befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der IV. Ein wichtiges Argument im Abstimmungskampf war das Versprechen des Bundesrats und des Parlaments, mit einer ausgabenorientierten Reform die IV endgültig und nachhaltig zu sanieren. Weiter » |
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| | 20.12.2011 – Finanzen allgemein (Artikel) | | | Aufgabenüberprüfung endlich angehen | | | Der Ständerat hat am Dienstag einer Motion zugestimmt, die den Bundesrat beauftragt, die Aufgabenüberprüfung fortzuführen. Die Wirtschaft begrüsst diesen Entscheid, erwartet von Bundesrat und Parlament nun aber konkrete Massnahmen. Weiter » |
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| | 01.12.2011 – Schuldenbremse, Staatsfinanzen (Kommentar) | | | Letztes Schuldenschlupfloch bei den Sozialwerken schliessen | | | Anders als zahlreiche Industriestaaten hat die Schweiz dank der Schuldenbremse nachhaltige und damit solide Finanzen. In den meisten Kantonen kennt man dieses Instrument seit Längerem. Auch der Bund macht seit Einführung der Schuldenbremse vor etwa zehn Jahren gute Erfahrungen mit diesem bewährten Instrument, das erfolgreich auch auf ausserbudgetäre Vorgänge ausgeweitet wurde. Weiter » |
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| | 30.11.2011 – Finanzen allgemein, Staatsfinanzen (Artikel) | | | Solide Staatsfinanzen stärken den Standort | | | Solide Staatsfinanzen sind kein Selbstzweck – darauf weist economiesuisse seit Jahren hin. Weil sie auf eine künftig massvolle Steuerbelastung schliessen lassen, stärken solide Staatsfinanzen den Standort. Zu diesem Schluss gelangt eine Nachhaltigkeitsanalyse des Forschungsinstituts BAKBASEL. Weiter » |
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| | 28.11.2011 – Finanzen allgemein (Artikel) | | | Klares Nein zu fünf Wochen Ferien für Staatsangestellte | | | Die Initiative «Für faire Ferien», die eine fünfte Ferienwoche für Staatsangestellte im Kanton Zürich gefordert hat, ist mit 61,7 Prozent abgelehnt worden. economiesuisse begrüsst diesen Entscheid und setzt sich auf Bundesebene gegen die Initiative «6 Wochen Ferien für alle» ein. Weiter » |
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| | 21.11.2011 – Staatsfinanzen, Finanzen allgemein (dossierpolitik) | | | Bundesfinanzen 2012: am Wendepunkt | | | Der Bundeshaushalt schliesst voraussichtlich auch im nächsten Jahr mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Insgesamt steht die Finanzpolitik an einem Wendepunkt. Die teilweise hohen Überschüsse der Vergangenheit finden ein Ende. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Unsicherheiten und notwendiger Spielräume für wachstumsfördernde Reformen ist bei den Ausgaben besondere Zurückhaltung angezeigt. pdf |
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| | 16.11.2011 – Finanzen allgemein, Schuldenbremse (Artikel) | | | Sparwille bei der 6. IV-Revision erlahmt | | | Die ständerätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-SR) will die Revision der Invalidenversicherung weiter abschwächen. Das bereits vom Bundesrat stark reduzierte Sparvolumen soll noch weiter vermindert werden. Damit ist eine fristgerechte Sanierung der IV zweifelhaft. Dies gefährdet auch die AHV. Zur nachhaltigen Sicherung der Sozialwerke sind die nötigen Massnahmen entschieden umzusetzen statt immer mehr abzuschwächen. Weiter » |
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