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| | 05.12.2008 – Strommarktöffnung (Medienmitteilung) | | | Massnahmen gegen hohe Strompreise greifen zu kurz | | | Die heute vom Bundesrat vorgestellten Massnahmen zur Dämpfung der angekündigten Strompreiserhöhungen fallen allzu moderat aus. Es ist zweifelhaft, ob die Aufschläge tatsächlich im angekündigten Ausmass begrenzt werden. Ausstehend sind konkrete Lösungen für die Grossverbraucher der energieintensiven Industrien. pdf |
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| | 21.10.2008 – Strommarktöffnung, Stromversorgung (Medienmitteilung) | | | Wirtschaft schlägt rasche und wirksame Massnahmen gegen angekündigte Strompreiserhöhungen vor | | | In Sorge über die Auswirkungen der angekündigten Strompreiserhöhungen für den Wirtschaftsstandort Schweiz hat Gerold Bührer, Präsident economiesuisse, bereits am 29. September zu einem ersten Runden Tisch eingeladen. An der gestrigen Sitzung einigten sich Vertreter der Stromkonsumenten der Wirtschaft und der Elektrizitätswirtschaft auf ein gemeinsames Massnahmenbündel, das den angekündigten Preiserhöhungen durch den neuen Ordnungsrahmen für den Strommarkt per 1. Januar 2009 entgegenwirken soll. pdf |
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| | 12.10.2007 – Strommarktöffnung, Stromversorgung (Vernehmlassungsantwort) | | | Stellungnahme Stromversorgungsverordnung und Energieverordnung | | | economiesuisse begrüsst die Absicht des UVEK, die Öffnung des Strommarktes nun rasch voranzutreiben. Die in die Vernehmlassung gesandten Entwürfe zu StromVV und EnV vermögen jedoch inhaltlich nicht zu überzeugen. Störend und rechtswidrig ist der Versuch, auf Verordnungsstufe neue Bestimmungen zu erlassen, die im Gesetz nicht enthalten sind. Hierzu zählen Tarifvorschriften oder neue Kostenelemente bei den Systemdienstleistungen. pdf |
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| | 16.02.2007 – Strommarktöffnung, Energie & Umwelt allgemein (Medienmitteilung) | | | Kein Bedarf an Planwirtschaft und Blackouts | | | Die heute vom Energie- und Umweltdepartement UVEK veröffentlichten Energieszenarien zeigen klar, wie unrealistisch und riskant die Politikszenarien III und IV für die Schweiz sind. Es gibt keinen Grund, die bisherige Energie- und Klimapolitik auf den Kopf zu stellen. pdf |
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| | 09.10.2006 – Session, Unternehmensbesteuerung, Strommarktöffnung (Sessionsbericht) | | | Sessionsbericht dritte Woche Herbstession 2006 | | | Der Nationalrat hiess in der letzten Sessionswoche die Unternehmenssteuerreform gut. Der Ständerat beschloss, den Strommarkt schrittweise zu liberalisieren. pdf |
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| | 11.09.2006 – Session, Strommarktöffnung, Gesundheitsmarkt (Sessionsbericht) | | | Vorschau zur Herbstsession 2006 | | | Nationalrat wird sich der Differenzbereinigung der 5. IV-Revision widmen und erste Vorlage der Unternehmenssteuerreform beraten. Im Ständerat stehen Neuordnung der Pflegefinanzierung, Strom- und Elektrizitätsgesetz zur Debatte. pdf |
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| | 26.09.2005 – Session, Strommarktöffnung, Gesundheitsmarkt (Sessionsbericht) | | | Sessionsbericht erste Woche Herbstsession 2005 | | | Der Nationalrat will die Strommarktöffnung etappenweise angehen und erneuerbare Energien fördern. Der Ständerat will zur Spitalfinanzierung erst die Kantone befragen. Die Kinderzulagen will er nicht einheitlich regeln. pdf |
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| | 22.09.2005 – Strommarktöffnung (Medienmitteilung) | | | Strommarkt braucht ein wirtschaftsfreundlicheres Gesetz | | | economiesuisse bedauert, dass sich der Nationalrat nicht für eine vollständige Marktöffnung entschieden hat. Sollte dank dem jetzt vorgespurten Kompromiss jedoch ein Referendum abgewendet werden können, ist economiesuisse bereit, Hand zu bieten. pdf |
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| | 13.09.2005 – Session, Strommarktöffnung, Staatsaufgaben (Sessionsbericht) | | | Vorschau zur Herbstsession 2005 | | | Der Nationalrat befasst sich mit dem umstrittenen Paket zur Strommarktliberalisierung und ersten Massnahmen zur Sanierung der IV. Im Ständerat sorgt eine weitere Tranche der KVG-Revision, die Spitalfinanzierung, für Konfliktstoff. pdf |
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