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Allgemeine Wirtschaftspolitik
Wirt­schafts­politik ist in ers­ter Li­nie Ord­nungs­politik im Sinne der Fest­legung ei­nes frei­heitli­chen in­sti­tu­tio­nel­len Re­gel­werks und ei­nes in­nova­tions­freun­dli­chen An­reiz­systems für Haus­hal­te und Un­ter­neh­men. Da­bei muss sich die na­tio­na­le Wirt­schafts­po­li­tik stets im in­ter­natio­na­len Stand­ort­wett­be­werb be­wäh­ren.
10.05.2013 – Wirtschaftspolitik allgemein (Kommentar)
Gegen die Irrlichter der Planwirtschaft
Um Irrlich­ter ranken sich zahlrei­che Sa­gen und Legen­den – die meis­ten von ihnen mit düste­rem Aus­gang. Seit Aus­bruch der Fi­nanzkrise ist dieses Phänomen nun vermehrt auch in den politi­schen Sphären der Schweiz zu beobach­ten. An­ders lässt sich die wieder­holte Forde­rung nach ei­ner aktiven Indus­triepolitik nicht erklären. An­statt die Wirt­schaft aus dem Kri­sensumpf zu brin­gen, führt sie uns nur noch tiefer hin­ein. Weiter »
08.05.2013 – Wirtschaftspolitik allgemein (dossierpolitik)
Die Schweiz braucht keine Industriepolitik
Seit Aus­bruch der Fi­nanzkrise wähnen im­mer wieder Stimmen die Schwei­zer Indus­trie im Niedergang und fordern de­shalb ei­ne aktive Indus­triepolitik. Dabei verkennen sie, dass der einheimi­sche Indus­triesek­tor die jüngste Krise im Ver­gleich zum Aus­land re­lativ robust über­stan­den hat und der Stand­ort nach wie vor zu den innovativs­ten der Welt gehört. pdf
03.05.2013 – Schweiz in der Weltwirtschaft, Wirtschaftspolitik allgemein (Kommentar)
Wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen als Zaubertrank
Wir befin­den uns im Jah­re 2013 n. Chr. Ganz Eu­ropa droht im Strudel der Wirt­schafts- und Fi­nanzkrise zu versinken… Ganz Eu­ropa? Nein! Das von fleissigen und freundli­chen Men­schen bevölker­te Helve­ti­en hat es trotz widri­ger Umstän­de ge­schafft, sei­ne in­ternatio­nale Wettbewerbsfähigkeit zu bewah­ren, den Wohl­stand für die ge­samte Bevölkerung zu si­chern und sich als äusserst at­traktiver Wirt­schafts­stand­ort zu behaup­ten.  Weiter »
02.05.2013 – Wirtschaftspolitik allgemein (Artikel)
Schweiz ist Top beim Global Benchmark Report – wie lange noch?
Erneut belegt un­ser Land ei­nen Spitzenplatz in ei­nem wichtigen in­ternatio­na­len Ver­gleich. Doch wichtige Grundla­gen dieses Erfolgs wer­den heu­te im­mer stärker infra­ge ge­stellt, insbesonde­re die Zuwande­rung und der libe­rale Arbeits­markt. Weiter »
22.03.2013 – Finanzkrise, Finanzkrise, Geldpolitik (Kommentar)
Enteignung: Tabubruch in der Eurozone
Als ei­ner der ers­ten Mah­ner hat economie­suisse 2009 auf die mas­sive Gefahr der auf­gebläh­ten Staats­in­terventionen zur Bekämpfung der Fi­nanz- und Wirt­schafts­krise hingewiesen. Das wa­ren lei­der kei­ne Kas­san­draru­fe. Die Folge ist bekannt: Es ent­stand ei­ne Ver­schuldungs­krise sonder­glei­chen. Kurze Zeit dana­ch muss­te die Eu­ropäi­sche Zen­tral­bank etli­che Län­der der Eu­rozone via Ret­tungs­schirme und spä­ter durch mas­sive Auf­käufe von Staats­pa­pie­ren vor der Pleite ret­ten. Par­allel dazu ha­ben sich die EU-In­sti­tutionen stark zen­tralisiert: gemeinsame Fiskal- und Budgetregeln, gemeinsame Banken­aufsicht, gemeinsame Wirt­schafts­politik. Kommen bald gemeinsame Eu­robonds? Weiter »
19.03.2013 – Finanzkrise (Artikel)
Die Zypern-Rettung: Spiel mit dem Feuer
Das jüngste Ret­tungs­paket der Eu­ropäi­schen Uni­on sieht vor, den ins Strudeln ge­ra­tenen zyprioti­schen Fi­nanzplatz un­ter an­de­rem über ei­ne einmalige Abgabe auf al­len Bank­einla­gen zu sanie­ren. Damit wird ein gefährli­ches Präjudiz ge­schaffen, das im schlimms­ten Fall in den Krisen­ländern zum Sturm auf die dortigen Banken füh­ren könnte. Auch die Schweiz wird in Mitlei­den­schaft gezogen, der Auf­wer­tungs­druck auf den Franken könnte wieder zu­nehmen.Weiter »
15.03.2013 – Geldpolitik, Finanzkrise (Kommentar)
Keine goldenen Fesseln für die Nationalbank
Und schon wieder steht der Einrei­che­termin ei­ner weite­ren Volks­in­itiative bevor. Die Befürwor­ter der «Gold-In­itiative» sammeln noch bis zum 20. März Un­terschrif­ten zur «Ret­tung des Schwei­zer Goldes». Sie set­zen dabei auf nost­algi­sche Gefüh­le, denn Gold war über viele Jahrzehnte der An­ker für Preis­stabilität. Doch die In­itiative würde der Schwei­zeri­schen Natio­nalbank (SNB) goldene Fes­seln anlegen, die die Aus­übung der Geldpolitik im heutigen Umfeld mas­siv erschwer­ten.  Weiter »
12.03.2013 – Regulatorisches allgemein, Wettbewerb allgemein, Wirtschaftspolitik allgemein, economiesuisse intern (Medienmitteilung)
Erste Analyse zur Stärkung des Verbands
An sei­ner gestrigen Sitzung hat der Vor­stands­aus­schuss ei­ne erste La­geanalyse nach dem Ab­stimmungs­sonn­tag vom 3. März vor­genommen. Nach dem eindeutigen Ver­dikt der Stimmbe­rechtig­ten nimmt das Lei­tungs­gremium von economie­suisse un­ter Führung sei­nes Präsiden­ten die gegenwärtige Debatte im Zu­sammenhang mit der «Abzocker-In­itiative» sehr ernst. pdf
04.03.2013 – Session, Wirtschaftspolitik allgemein, Regulatorisches allgemein (Sessionsbericht)
Frühjahrssession 2013: Sessionsvorschau
Im Gesundheits­be­reich muss der Wettbewerb zwi­schen den Krankenkas­sen weiterhin spie­len. Ei­ne Wieder­einführung des Zulassungs­stopps für neue Ärz­te lehnt economie­suisse ab. Die von der ständerätli­chen Wirt­schafts­kommissi­on vor­ge­schla­gene Vorla­ge zur Revisi­on des Kar­tellgeset­zes nimmt wichtige Anliegen aus Sicht der Wirt­schafts­praxis auf. Nach der Einführung des Kapi­tal­einla­ge­prinzips ist die weite­re Re­form der Un­ternehmensbe­steuerung auch vor in­ternatio­nalem Hin­ter­grund vi­tal für die Schweiz und hat oberste Priorität. Die Agrarpolitik 2014–2017 ist auf gu­tem Kurs. Die Schweiz darf die Verhandlun­gen mit der EU über ein Freihandelsabkommen in diesem Be­reich nicht ab­bre­chen. pdf
03.03.2013 – Regulatorisches allgemein, Wettbewerb allgemein, Wirtschaftspolitik allgemein (Medienmitteilung)
Negatives Signal für den Wirtschaftsstandort Schweiz
economie­suisse be­dau­ert das Ja zur Min­der-In­itiative, re­spektiert aber selbstverständlich den Wil­len von Volk und Stän­den. Das Ab­stimmungs­resul­tat ist ein kla­res Vo­tum für die Stärkung der Aktionärs­rech­te, um exzessive Löhne einzudämmen. In­itiative und Gegenvorschlag hat­ten diesbezüglich die glei­che Zielsetzung. Das Volk hat sich nun für die In­itiative und gegen den indirek­ten Gegenvorschlag ent­schieden. Es geht jetzt dar­um, ei­ne praxis­taugli­che Umsetzung si­cherzu­stel­len. Der Wirt­schaftsdachver­band wird sich kon­struktiv in die Aus­arbei­tung der Aus­führungs­ver­ord­nung und in die konkre­te gesetzli­che Umsetzung der Min­der-In­itiative einbrin­gen. Dabei gilt es, den Volks­wil­len auf Basis des In­itiativ­textes zu re­spektie­ren. Der Praktikabilität in den Un­ternehmen muss ho­he Beach­tung ge­schenkt wer­den. Über die In­itiative hin­ausgehen­de, sachfremde Forde­run­gen, wie sie die SP die­se Wo­che formuliert hat, ha­ben bei der Umsetzung des In­itiativ­textes nichts zu su­chen, weil sie direktdemokratisch nicht legitimiert sind. ​ pdf
13.02.2013 – Geldpolitik, Konjunktur (Artikel)
Antizyklischer Kapitalpuffer: kein Allheilmittel
Die Banken müs­sen ab September dieses Jah­res mehr Ei­gen­kapi­tal auf Hypothekark­redi­ten hal­ten. Mit der Schaffung dieses antizykli­schen Kapitalpuf­fers betritt die Schweiz Neu­land. Ent­spre­chend wichtig ist es, die Wirkung des Puf­fers permanent zu beobach­ten. Die­ser ist lediglich ei­ne Notlös­ung, weil die Natio­nalbank auf­grund der an­ge­spann­ten Wech­selkurssi­tuati­on die Zinsen nicht erhöhen kann. In Anbe­tracht der gros­sen poten­zi­el­len Folgekos­ten ei­ner Immobili­enbla­se ist die getroffene Massnah­me aber wohl lei­der nötig.  Weiter »
13.02.2013 – Wirtschaftspolitik allgemein (Vernehmlassungsantwort)
Für Kinder- und Jugendförderung wird bereits viel gemacht
Die parla­men­tari­sche In­itiative zur Förderung und zum Schutz von Kin­dern und Jugendlichen verfolgt zwar hehre Ziele, ist aus Sicht von economiesuisse aber überflüssig. Sowohl Schutz als auch Förde­rung wer­den in be­stehen­den Gesetzen aus­rei­chend ge­regelt und auf untergeordneten politischen Ebenen umgesetzt. Es besteht kei­ne Notwendigkeit, dafür ei­nen neuen Verfassungs­artikel zu schaffen. Im Gegenteil: Er birgt die Gefahr unnötiger Regulierungen und Subventionierungen. ​ pdf
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Ansprechpersonen
Prof. Dr. Rudolf Minsch
Mitglied der Geschäftsleitung
rudolf.minsch@economiesuisse.ch
Dr. Stefan Vannoni
Stv. Leiter allgemeine Wirtschaftspolitik & Bildung
stefan.vannoni@economiesuisse.ch
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Wachs­tum ent­steht über den An­stieg des Ar­beits­kräf­te­po­ten­zials, der Ka­pi­tal­bil­dung und der Pro­duk­ti­vi­tät, die durch tech­ni­schen Fort­schritt und ge­sell­schaft­li­che In­no­va­tio­nen be­ein­flusst wird.
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