| | |
| | 04.04.2013 – Zoll und Ursprung (Vernehmlassungsantwort) | | | Vernehmlassung Teilrevision des Zollgesetzes (ZG) vom 18. März 2005 | | | Das Zollgesetz hat sich weitgehend bewährt. Wir erachten es ebenfalls als opportun, fünf Jahre nach
Inkrafttreten in der Praxis auftretende Mängel oder Lücken zu beheben und unterstützen im Grundsatz
die Teilrevision des Zollgesetzes. pdf |
| |
|
|
| | |
| | 06.07.2011 – Zoll und Ursprung, WTO / Globalisierung (Artikel) | | | Sicherheit und Freihandel | | | Unter diesem Motto fand am 1. Juli 2011 in Schaffhausen der 23. Europäische Zollrechtstag statt. Zollbehörden und Unternehmen haben ein Interesse, die Kosten an der Grenze tief zu halten. Sicherheitsmassnahmen sollen deshalb zielgerichtet, risikobasiert und international koordiniert ausgestaltet sein. Gleichzeitig muss der Warenhandel administrativ entlastet werden. Weiter » |
| |
|
|
| | |
| | 06.07.2011 – Zoll und Ursprung, WTO / Globalisierung (Referat) | | | Weltweite Sicherheitsinitiativen – Bedeutung für die Wirtschaft | | | Sicherheit und Freihandel - unter diesem Motto fand am 1. Juli 2011 in Schaffhausen der 23. Europäische Zollrechtstag statt. Zollbehörden und Unternehmen haben ein Interesse, die Kosten an der Grenze tief zu halten. Sicherheitsmassnahmen sollen deshalb zielgerichtet, risikobasiert und international koordiniert ausgestaltet sein. Gleichzeitig muss der Warenhandel administrativ entlastet werden. pdf |
| |
|
|
| | |
| | 20.06.2011 – Zoll und Ursprung, Schweiz-EU (Artikel) | | | Vereinfachung der Ursprungsregeln | | | Am 15. Juni 2011 wurde in Brüssel die Konvention über die Pan-Euro-Mediterranen Ursprungsregeln unterzeichnet. Die Modernisierung der Ursprungsregeln in Europa und im Mittelmeerraum wird dadurch vereinfacht. Mit der Konvention wird die Basis dafür gelegt, dass in Zukunft Industrieprodukte in den Ländern des westlichen Balkans verarbeitet und zollfrei in die EU exportiert werden können. Dies ist insbesondere für die Schweizer Textilindustrie von grossem Interesse. Weiter » |
| |
|
|
| | |
| | 10.12.2010 – Zoll und Ursprung (Artikel) | | | e-customs: Vision für eine elektronische Zollabfertigung | | | Der Bundesrat hat heute beschlossen, der EU exploratorische Gespräche über eine Teilnahme der Schweiz am Projekt „e-customs“ vorzuschlagen. Für die stark international ausgerichtete Schweizer Wirtschaft ist ein möglichst ungehinderter grenzüberschreitender Warenverkehr von grösster Bedeutung. Eine Effizienzsteigerung der Zollabwicklung durch elektronische Verfahren spielt dabei eine entscheidende Rolle. Für die Schweiz gilt es, das elektronische Frachtportal zu vollenden und Vereinfachungen auf internationaler Ebene auszuloten. Weiter » |
| |
|
|
| | |
| | 08.12.2010 – Mehrwertsteuer, Zoll und Ursprung (Artikel) | | | Online-Handel: für Vereinfachung, gegen Diskriminierung | | | Die Sendung „Kassensturz“ hat die Haltung von economiesuisse beim Thema Versandhandel aus dem Ausland kritisiert. Die Position von economiesuisse ist klar: Der Dachverband unterstützt administrative Vereinfachungen, lehnt aber die Diskriminierung des Binnengewerbes ab. Weiter » |
| |
|
|
| | |
| | 18.10.2010 – Immaterialgüterrecht, Zoll und Ursprung (Artikel) | | | Die RK-N tritt auf die Swissness-Vorlage ein und bildet eine Subkommission | | | economiesuisse begrüsst den Eintretensbeschluss der Rechtskommission und die Zuweisung der Swissness-Vorlage zur Überarbeitung an eine Subkommission. Die Vorlage bringt eine Stärkung des Schutzes der Marke "Schweiz" mit sich. Nun gilt es, die Vorlage in wesentlichen Punkten branchengerechter und praxistauglicher auszugestalten. Weiter » |
| |
|
|
| | |
| | 11.10.2010 – WTO / Globalisierung, Zoll und Ursprung, Unternehmensrecht & Corporate Governance (Artikel) | | | Revision des Embargogesetzes schiesst über das Ziel hinaus | | | Der Bundesrat plant, das Embargogesetz zu revidieren. Dabei soll die Beschwerdemöglichkeit gegen die Übermittlung von Dokumenten an eine ausländische Behörde aufgehoben sowie der Geltungsbereich der Zwangsmassnahmen angepasst werden. Die Schweizer Wirtschaft anerkennt die Bedeutung einer effizienten Durchsetzung von internationalen Sanktionen. Verschiedene Massnahmen der Revision schiessen aber über das Ziel hinaus. Weiter » |
| |
|
|
| | |
| | 11.10.2010 – WTO / Globalisierung, Zoll und Ursprung, Unternehmensrecht & Corporate Governance (Vernehmlassungsantwort) | | | Konsultation zur Änderung des Bundesgesetzes über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen | | | economiesuisse anerkennt die Bedeutung einer effizienten Durchsetzung von internationalen Sanktionen. Das geltende Embargogesetz hat sich in der Praxis gut bewährt. Vor diesem Hintergrund gehen zahlreiche im Rahmen der Teilrevision des EmbG vorgesehene Änderungen zu weit und widersprechen wichtigen Rechtsprinzipien wie der Verhältnismässigkeit, der doppelten Strafbarkeit, dem Territorialitätsprinzip sowie der Verfahrens- und der Rechtsweggarantie. pdf |
| |
|
|
| | |
| | 10.09.2010 – Session, Zoll und Ursprung, Staatsaufgaben (Sessionsbericht) | | | Herbstsession 2010 sessionsvorschau | | | In der kommenden Herbstsession sollen das Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen, die Änderung des Obligationenrechts betreffend Mietzinsangleichung, die 11. AHV-Revision sowie die Vorlage über die Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung im Krankenversicherungsgesetz von beiden Räten verabschiedet werden. Der Nationalrat wird sich als Erstrat mit dem Bundesgesetz über den Einkauf von Waren in Zollfreiläden auf Flughäfen befassen. Weiter stehen das Programm Agglomerationsverkehr und jenes zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz zur Diskussion. Die Grosse Kammer wird zudem über die Durchführungsprotokolle zur Alpenkonvention debattieren. Auf dem Programm stehen ausserdem das Post- und das Postorganisationsgesetz. Schliesslich wird sich der Nationalrat der Volksinitiative "für menschenfreundlichere Fahrzeuge" ("Offroader-Initiative") widmen. Der Ständerat wird sich im Rahmen des Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen mit dem Einlegerschutz befassen. Zur Diskussion stehen ausserdem die Volksinitiative "Raum für Mensch und Natur" sowie der indirekte Gegenvorschlag in Form einer Teilrevision des Raumplanungsgesetzes. Die Kleine Kammer wird sich ebenfalls der Finanzierung der Schweizerischen Eisenbahninfrastruktur widmen. pdf |
| |
|
|
| | |
| | 17.06.2010 – Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen, Zoll und Ursprung (Medienmitteilung) | | | Wichtiges Zeichen für den Standort Schweiz | | | Das Parlament hat die Tragweite des Abkommens für die Schweizer Wirtschaft erkannt und setzt ein wichtiges Zeichen für einen starken Wirtschaftsstandort Schweiz. Mit dem positiven Entscheid verhindert das Parlament einen erneuten Rechts- und Steuerstreit mit den USA. economiesuisse ist über den Entscheid des Parlaments erfreut. pdf |
| |
|
|
| | |
| | 15.06.2010 – Zoll und Ursprung, Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen (Medienmitteilung) | | | Positiver Schritt zur Bereinigung | | | economiesuisse begrüsst die Zustimmung zum Amtshilfeabkommen Schweiz-USA durch den Nationalrat. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Bereinigung der Situation. Mit dem Festhalten des Nationalrates am fakultativen Referendum wird eine zeitgerechte Vertragserfüllung jedoch verunmöglicht. Die Unsicherheit dauert daher zum Schaden der Wirtschaft an. Das Referendum ist juristisch verfehlt. economiesuisse hofft, dass dieser Stolperstein in der Differenzbereinigung aus dem Weg geräumt wird. pdf |
| |
|
|