Strasseninfrastruktur rasch und gezielt weiterentwickeln

Heute hat der Bundesrat die Vernehmlassung zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds, kurz NAF, eröffnet. Nach der Annahme der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) soll nun auch die Strassenfinanzierung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Es gilt, die Lehren aus der FABI-Vorlage zu ziehen, damit die Leistungsfähigkeit des mit Abstand wichtigsten Verkehrsträgers in Zukunft sichergestellt werden kann.
Die Schweiz verfügt im internationalen Vergleich über hervorragende Strasseninfrastrukturen. Dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch hierzulande die Strasseninfrastruktur immer häufiger an ihre Belastungsgrenze stösst. Seit 1990 hat sich der Verkehr auf dem Nationalstrassennetz verdoppelt. 20'000 Staustunden pro Jahr verursachen hohe volkswirtschaftliche Kosten.

Der bedarfsgerechte Ausbau der Strasseninfrastrukturen ist ein wichtiges Anliegen einer modernen, arbeitsteiligen Wirtschaft. Wie die Unternehmen, so sind auch die Arbeitnehmer auf eine zuverlässige Mobilität auf der Strasse angewiesen, werden doch rund 80 Prozent des Personenverkehrs und über 60 Prozent des Güterverkehrs über die Strasse abgewickelt. Die Wirtschaft begrüsst daher die Anstrengungen des Bundesrats, die Finanzierung der Strasseninfrastruktur auf eine langfristige Basis zu stellen und auf eine sinnvolle Planung abzustimmen.

Der Strassenverkehr ist ein Rückgrat der Schweizer Wirtschaft. Engpässe müssen nach volkswirtschaftlichen Kriterien rasch beseitigt werden. Im Vordergrund steht die nationale Netzoptik. Volkswirtschaftlich wichtige Projekte wie die Umfahrung Morges oder die Glatttalautobahn müssen Bestandteil des strategischen Entwicklungsprogramms sein. Projekte von regionalem Nutzen sind als solche zu deklarieren und bei der Finanzierung hintanzustellen.