Sicherheit und Freihandel

Unter diesem Motto fand am 1. Juli 2011 in Schaffhausen der 23. Europäische Zollrechtstag statt. Zollbehörden und Unternehmen haben ein Interesse, die Kosten an der Grenze tief zu halten. Sicherheitsmassnahmen sollen deshalb zielgerichtet, risikobasiert und international koordiniert ausgestaltet sein. Gleichzeitig muss der Warenhandel administrativ entlastet werden.

Das Volumen der weltweit gehandelten Güter hat sich innert 25 Jahren verachtfacht. Wertschöpfungsketten, egal ob von einem globalen Konzern oder KMU, sind heute international ausgerichtet. Doch seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 haben im internationalen Handel auch die Sicherheitsmassnahmen massiv zugenommen und verursachen heute jährliche Kosten in Milliardenhöhe. Eine von der EU-Kommission präsentierte Studie zum amerikanischen Projekt, 100 Prozent aller Frachtcontainer zu durchleuchten, kommt zum Schluss, dass für Häfen in Europa Investitionen von rund 430 Millionen Euro und zusätzliche operative Kosten von 200 Millionen Euro pro Jahr anfallen würden. Die Transportkosten würden um zehn Prozent ansteigen – gemäss Prognose hätte dies für die Volkswirtschaften der EU und der USA einen jährlicher Wohlfahrtsverlust von 10 Milliarden Euro zur Folge.

Rund 300 Experten aus der Forschung, Zollbehörden und der Wirtschaft diskutierten am 23. Europäischen Zollrechtstag den Themenbereich «Sicherheit und Freihandel». Im Zentrum der Diskussion standen erste Erfahrungen mit den summarischen Vorabanmeldungen, die Erhebung und Analyse von Risikodaten sowie die gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsstandards weltweit.

Ineffiziente Zollmassnahmen konsequent abbauen
Sicherheit ist für die Wirtschaft ein sehr wichtiges Anliegen. Dabei ist jedoch unbedingt zu gewährleisten, dass entsprechende Vorschriften den grenzüberschreitenden Warenverkehr nicht erschweren oder gar als protektionistische Massnahmen missbraucht werden. economiesuisse fordert
- eine enge Kooperation zwischen Zoll und Wirtschaft,
- zielgerichtete und risikobasierte Sicherheitsmassnahmen mit klarem Nutzen für die Unternehmen,
- die Berücksichtigung bestehender Standards,
- Kompatibilität und Kooperation auf internationaler Ebene.

Gleichzeitig müssen weltweit ineffiziente Zollmassnahmen konsequent abgebaut werden. Die Verhandlungen über Trade Facilitation (Handelserleichterungen) im Rahmen der Doha-Runde der Welthandelsorganisation WTO haben dies zum Ziel. Gemäss OECD würde ein solches Abkommen die Transaktionskosten um neun Prozent senken. Da ein Abschluss der WTO-Runde im Jahr 2011 nicht möglich sein dürfte, sollten sich ihre Mitglieder darauf konzentrieren, zumindest im Bereich der Handelserleichterungen Fortschritte zu erzielen.